Disclaimer do to 1 & 2

Disclaimer – Haftungsausschluß -

Haftung für Inhalte und Links

Als eine Möglichkeit für die Minimierung rechtlicher Risiken wird dabei von vielen Webmastern ein Haftungsausschluss (so genannter Disclaimer) verwendet. Meist haben diese Disclaimer folgenden Wortlaut:

“Mit Urteil vom 12. Mai 1998 – 312 O 85/98 – “Haftung für Links” hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklichvon diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den verlinkten Seiten.”

Über den Sinn eines derartigen Disclaimers kann man jedoch streiten. Das Landgericht Hamburg hat in diesem Urteil gerade festgestellt, dass ein pauschaler Haftungsausschluss für die Inhalte, auf die man verlinkt, nicht ausreichend ist.

Sie sollten es deshalb vermeiden, einen Haftungsausschluss auf Ihre Seiten zu setzen, der von Juristen fast ausnahmslos als unsinnig angesehen wird.

Einige Rechtsanwälte gehen sogar davon aus, dass der Verfasser entsprechender Formulierungen bereits damit rechnet, auf juristisch fragwürdige Inhalt zu verlinken.

Dann kehrt sich die beabsichtige Haftungsfreizeichnung des Seitenbetreibers unter Umständen ins Gegenteil. Auch als Webdesigner sollten Sie Ihren Kunden einen solchen fragwürdigen Disclaimer nicht anbieten. Zudem stellt es auch ein äußerst widersprüchliches Verhalten dar, den Nutzern eine Seite per Link zu empfehlen, sich dann jedoch „ausdrücklich“ von den Inhalten der verlinkten Seiten zu distanzieren.

Die folgenden Hinweise sind unserer Meinung nach eher geeignet, auf die Verantwortung des jeweiligen Seitenbetreibers hinzuweisen. Zudem enthält der Haftungsausschluss (Disclaimer) auch einige klarstellende Aussagen zum Urheberrecht sowie zum Datenschutz.

Hiermit können Sie Aussagen wie “Ich wusste nicht, dass ich Ihre Inhalte nicht kopieren darf” oder „Ich bin davon ausgegangen, dass Sie diese Werbemail interessieren könnte“ entgegentreten.

Übernahme des eRecht24 Muster-Haftungsausschlusses (Disclaimer)

Sie können den folgenden Dislcaimer gerne per Copy & Paste für Ihre Seiten übernehmen. Alternativ können Sie sich mit dem e-Recht24 Impressum Generator ein individuelles Impressum generieren, welches den Disclaimer dann bereits enthält.

Beachten Sie bitte folgende Nutzungsbedingungen:

• Dieser Haftungsausschluss ist ein allgemeines Muster. Wie stets bei derartigen allgemeinen Mustern wird es immer auch Bereiche geben, die von solchen Mustererklärungen nicht erfasst werden. Aufgrund der uneinheitlichen
• Rechtsprechung zum Thema „Haftungsausschluss auf Webseiten“ können wir diesbezüglich keine Haftung übernehmen.
• Ein entsprechender Disclaimer allein kann die Haftung für bewusst gesetzte rechtswidrige Links oder Inhalte nicht ausschließen. Er kann jedoch neben der konkreten Gestaltung der jeweiligen Website ein Argument dafür sein, um auf
• die jeweilige Verantwortlichkeit nach den aktuellen gesetzlichen Regelungen hinzuweisen.
• Übernehmen Sie den Disclaimer bitte nicht in Auszügen, sondern nur insgesamt.
• Geben Sie auf jeden Fall die Quelle als Link an.

Haftungsausschluss (Disclaimer)

Rechtsanwalt Sören Siebert

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